Widerrufsbelehrung
Die folgende Belehrung gilt für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, soweit für den jeweiligen Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht. Bei Verträgen über digitale Inhalte ohne körperlichen Datenträger gelten besondere gesetzliche Regelungen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts.
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, soweit es sich um einen Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden. Bei anderen Vertragsarten kann der Beginn der Widerrufsfrist nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften abweichen.
Die gesetzliche Regelung sieht für nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte grundsätzlich den Vertragsschluss als maßgeblichen Beginn der Widerrufsfrist vor. citeturn0search1
2. Ausübung des Widerrufsrechts
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung, beispielsweise per E-Mail oder Brief, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Anbietertv
Landhausstraße 36
16505 Oranienburg, Brandenburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Sie können hierfür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. citeturn0search0turn0search8
3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, grundsätzlich unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Für die Rückzahlung verwenden wir grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und Ihnen daraus keine zusätzlichen Kosten entstehen.
4. Besonderheiten bei Dienstleistungen
Haben Sie bei einem Vertrag über eine Dienstleistung ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, kann im Falle eines Widerrufs ein angemessener Betrag für die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen geschuldet sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Diese Regelung folgt insbesondere aus § 357a Abs. 2 BGB. citeturn0search5
5. Besonderheiten bei digitalen Inhalten ohne körperlichen Datenträger
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen bereits mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen.
Bei einem entgeltlichen Vertrag setzt das Erlöschen nach § 356 Abs. 6 BGB insbesondere voraus, dass
- der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird,
- der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
- der Unternehmer dem Verbraucher die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung nach § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.
Diese Voraussetzungen müssen im jeweiligen Bestellprozess tatsächlich erfüllt und dokumentiert werden. Eine bloße allgemeine Klausel in AGB ersetzt die gesetzlich erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung nicht. citeturn0search1turn0search13
6. Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird durch diese Belehrung nicht pauschal ausgeschlossen. Ob das Widerrufsrecht im konkreten Vertragsfall besteht, sich verändert oder vorzeitig erlischt, richtet sich nach der jeweiligen Vertragsart und den zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
7. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie das folgende Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Das Formular entspricht inhaltlich dem gesetzlichen Muster nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 EGBGB. Seine Verwendung ist freiwillig. citeturn0search0
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Anbietertv
Landhausstraße 36
16505 Oranienburg, Brandenburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) / die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*):
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Bestellt am (*) / erhalten am (*):
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Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
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Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.
8. Erklärung per E-Mail
Sie können Ihren Widerruf auch in einer formlosen, eindeutigen Erklärung per E-Mail erklären. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Für eine schnelle Zuordnung empfehlen wir, sofern vorhanden, die Bestellnummer und die beim Kauf verwendete E-Mail-Adresse anzugeben.
E-Mail: [email protected]
9. Elektronische Widerrufsfunktion
Für Fernabsatzverträge, die über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen werden, können gesetzliche Anforderungen an eine elektronische Widerrufsfunktion bestehen. Soweit diese Voraussetzungen auf einen konkreten Bestellprozess Anwendung finden, wird die gesetzlich erforderliche Funktion entsprechend den gesetzlichen Vorgaben bereitgestellt. § 356a BGB regelt hierfür insbesondere die Bezeichnung und Verfügbarkeit einer Widerrufsfunktion. citeturn0search11
10. Kontakt
Anbietertv
Landhausstraße 36
16505 Oranienburg, Brandenburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]